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Bundestag beschließt jährlichen Nationalen Veteranentag

Jedes Jahr am 15. Juni sollen die Veteranen der Bundeswehr gewürdigt werden. Eine Mehrheit des Parlaments will damit mehr Wertschätzung und Aufmerksamkeit für aktive und frühere Soldaten.
Nationaler Veteranentag
Bundestag

Der Bundestag hat für die Einführung eines Nationalen Veteranentages am 15. Juni jeden Jahres gestimmt. Eine große Mehrheit der Abgeordneten votiertefür einen entsprechenden Antrag, den die drei Ampel-Parteien sowie die oppositionelle Union gemeinsam eingebracht hatten.

Verteidigungsminister Boris Pistorius bezeichnete den Veteranentag als starkes, wichtiges und überfälliges Zeichen der Wertschätzung. «Es geht um die Anerkennung derjenigen, die in letzter Konsequenz bereit sind, das Äußerste für andere zu geben und die ihr Leib und Leben für unser Land einsetzen», sagte der SPD-Politiker im Plenum. Er nannte Einsätze wie in Afghanistan oder beim Schutz der Handelsschifffahrt im Roten Meer, bei der Evakuierung aus Krisengebieten, dem Schutz des Luftraums über Deutschland, aber auch bei der Hilfe zur Waldbrandbekämpfung oder in der Corona-Pandemie.

Wer gilt als Veteran?

Etwa zehn Millionen Deutsche haben Wehrdienst geleistet oder waren Berufs- oder Zeitsoldaten, etwa 500.000 Männer und Frauen waren im Einsatz. Als Veteran gilt nun nahezu jeder aktive oder frühere Soldat. Damit wird auch ein Streit umschifft, wer denn nun Veteran ist. Um diese Frage, wer als Veteran gelten soll, hatte es in vergangenen Jahren Diskussionen gegeben, weil Soldaten nach Auslandseinsätzen oder gar der Beteiligung an Gefechten andere Bedürfnisse und womöglich auch Verdienste haben können als Wehrdienstleistende aus der Zeit des Kalten Krieges. Deutschland hat den weitestmöglichen Veteranenbegriff gewählt - und auch den weitesten innerhalb der Nato, wie der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt, selbst Offizier, am Vortag erklärt hatte.

Noch 2012 sollten nach den Vorstellungen des damaligen Verteidigungsministers Thomas de Maizière (CDU) nur ehemalige Bundeswehrsoldaten mit Einsatzerfahrung als Veteranen gelten, wie dieser auf einem Empfang des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus bekannt gegeben hatte. Gleichzeitig warb schon er dafür, Veteranen eine besondere gesellschaftliche Wertschätzung entgegenzubringen.

2018 erklärte dann die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in einem Tagesbefehl an die Truppe, alle Soldaten eine der treue Dienst für das Land in Einsätzen, bei Übungen und im täglichen Dienst im In- und Ausland. Sie schrieb: «Veteranin oder Veteran der Bundeswehr ist, wer als Soldatin oder Soldat der Bundeswehr im aktiven Dienst steht oder aus diesem Dienstverhältnis ehrenhaft ausgeschieden ist, also den Dienstgrad nicht verloren hat.»

Konzept zu Umgang mit rückkehrenden Soldaten fehlt

In den folgenden Jahren beklagten aber die Einsatzveteranen mangelnde Hilfen nach dem Dienst. Der Bund Deutscher Einsatzveteranen rief 2022 die neue Bundesregierung auf, die Betreuung von Soldaten nach Aufträgen wie in Afghanistan deutlich zu verbessern. «Dabei müssen wir im Hinterkopf behalten: Die meisten Veteranen sind nicht in der Bundeswehr», sagte da der Bundesvorsitzende des Vereins, Bernhard Drescher, mit Blick auf Zeitsoldaten, die aus der Truppe ausgeschieden sind. Deutschland habe anders als andere Staaten kein ausreichendes Konzept für den Umgang mit Soldaten, die aus den Einsätzen wiederkehren.

Im Januar wurde ein Veteranenbüro als zentrale Anlaufstelle der Bundeswehr in Berlin eröffnet. Rund um den nun eingeführten Veteranentag - jeweils am Wochenende vor oder nach dem 15. Juni - soll in Berlin eine große Veranstaltung organisiert werden. In dem Antrag heißt es: «Ein nationaler Tag für Veteraninnen und Veteranen kann einen angemessenen Rahmen für die Anerkennung und den Dank für ihre besonderen Leistungen sowie einen Ort des Austausches zwischen ihnen, ihren Angehörigen, Bundeswehr, Gesellschaft und Politik schaffen.»

Redaktionshinweis: Hinweis: Im Leadsatz muss es heißen 15. Juni (nicht: 15. Juli).

© dpa
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